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German Law Definitions

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Submitted By vk224
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Die Geschäftsidee-zur Gründung einem Unternehmen braucht der Existenzgründer eine Geschäftsidee, die als die haupt Einfall dem Unternehmen dient. Mögliche Quelle für sie sind die Arbeit und persönlichen Erfahrungen. Sehr oft ist die Geschäftsidee zur Gründung dem Unternehmen nicht neu und einzigartig sondern von anderen Betriebe schon geprüft. Mann kann diese Geschäftsidee weiter entwickeln um den Unternehmen mehr erfolgreich zu machen. Nachher ist es wichtig für den Unternehmen sich mit neuen Ideen zu aktualizieren zur Wahrung der hohen Einnahmen und um das Business zu erweitern. Dennoch bringt die Schaffung von neuen Ideen ein Ausbau dem ganzen Markt auch denn es fördern die Entwicklung der Konkurrenz. Um die Geschätsidee erfolgreich zu sein, muss sie eine Kombination zwischen einer Kreativität, einer Verwendung der richtigen Methoden und gutem Team haben. Die folgende Faktoren sind am maistens die bestimmend Merkmalen für eine erfolgreiche Geschäftsidee: Kundennutzen der Idee, Finanzierbarkeit, Konkurrenzsituation im angestrebten Markt, Marktvolumen, langfristiges Innovationspotenzial, Kompetenzen der Geschäftsgründer.
Die Rufausnutzung- Die Rufausnutzung ist die wettbewerbswidrige Ausnutzung des Rufs einer fremden Leistung. Das bedeutet wenn ein Unternehmer den Ruf eines Konkurrenten oder Produkts, also die Wertvorstellung, die die Publikum mit ihnen vebindet, auf sich und seine Ware zu uebertragen versucht. Es ist nicht notwendig, dass ebenso eine Waren- oder Herkunftsverletzung dabeisind. Das heisst das die Rufausnutzung unabhaengig von der Verwechslungsgefahr ist. Da muessen aber auch zusaetzliche Umstaende sein um eine Annaeherung zwischen Produkten als eine verwerfliche Ausnutzung zu bezeichnen. Der BGH zählt dazu die Herstellung einer Beziehung zwischen eigener und fremder Warebzw. das Hervorrufen von Aufmerksamkeit, indem bekannte Markennamen als Vorspann für die eigene Werbung verwendet werden. Dies muss jeweils zu dem Zweck geschehen, um vom guten Ruf des fremden Produkts zu profitieren.
Die Koalition- Vereinigungen von Arbeitnehmern oder -gebern zur Wahrung ihrer Interessen bei der Gestaltung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen. Arbeitsbedingungen sind Bedingungen, die sich auf das Arbeitsverhältnis selbst beziehen, wie z. B. Lohn, Arbeitszeiten, Kündigungsschutz usw. Wirtschaftsbedingungen haben darüber hinaus wirtschafts- und sozialpolitischen Charakter.Es braucht sich nicht um Zusammenschlüsse von Angehörigen eines Berufs zu handeln. Kern dieses Rechtes ist die Möglichkeit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu gründen und sich diesen anzuschliessen.Koalitionen genießen einen bes. verfassungsrechtlichen Schutz (Art. 9 III GG), Koalitionsfreiheit. Nur Koalitionen sind tariffähig, zusätzlich der einzelne Arbeitgeber (Tariffähigkeit). Sie muss soziale Mächtigkeit besitzen, also eine Durchsetzungskraft, die erwarten läßt, daß sie als Tarifpartner vom sozialen Gegenspieler wahr- und ernstgenommen wird. Ferner muss sie bereit sein über alle Arbeitsbedingungen zu verhandeln und entsprechende Tarifabschlüsse zu erwirken. Letztlich verlangt die Tariffähigkeit eine durch demokratische Strukturen eine mitgliedschaftliche Legitimation besitzt. Grundsätzlich können nur Koalitionen einen rechtmäßigen Arbeitskampf führen . Sie dürfen ihre Mitglieder vor den Arbeitsgerichten vertreten.
Die Aussperrung- Es gibt zwei Arten von den Aussperrungen- heiße und kalte. Die heiße Aussperung ist im deutschen Recht eine Maßnahme des Arbeitgebers im Arbeitskampf. Die Maßnahme besteht aus den vorübergehenden Ausschluss mehrerer Arbeitnehmer von Beschäftigung und Lohnzahlung, also eine Einstellung der Arbeit. Sie ist eine Abwehrmaßnahme auf einen Streik und wird die Kosten des Streiks für die Gewerkschaften steigern. Diese Art der Aussperrung setzt einen vorherigen Streik voraus. Wenn die Aussperrung ohne vorherigen Streik betrieben wird, liegt eine Angriffsaussperrung vor. Mit einer kalten Aussperrung wird eine Aussperrung bezeichnet, in der der Betrieb selbst nicht produziert, da er abhängig von einem anderen Betrieb ist, der sich in einem Zustand einer heißen Aussperrung befindet. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebietet, daß alle zumutbaren Verhandlungsmöglichkeiten vor den den Kampfmaßnahmen ausgeschöpft sein müssen. Dazu gehört auch die Anrufung einer Schiedsstelle.
Menschenrechte- Die international Quelle für den Bestand und Gehalt der Menschenrechte ist die International Bill of Human Rights der Vereinten Nationen.Jeder Mensch hat Anspruch auf die hiermit garantierten Menschenrechte und Freiheiten, ohne irgendeine Unterscheidung, wie etwa nach Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer und sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, nach Eigentum, Geburt oder sonstigen Umständen. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Menschenrechte sind vorstaatliche Rechte, die jedem Menschen als Person gegenüber den organisierten Kollektiven zukommen. Vorstaatlich» meint, dass die Menschenrechte nicht vom Staat verliehen sind, sondern dass es umgekehrt eine Hauptaufgabe jedes Staates sein soll, die Menschenrechte zu schützen. Dieser Anspruch richtet sich an die «organisierten Kollektive», allen voran die staatlichen Institutionen, aber auch an Religionsgemeinschaften, Familienverbände, Wirtschaftsunternehmen, Bürgerkriegsparteien etc. Allerdings sind bis heute auf rechtlicher Ebene erst die menschenrechtlichen Ansprüche an den Staat direkt einklagbar.
Rechtsgleichheit- Der Gleichheitssatz ist ein Menschenrecht und wird im Geltungsbereich des Grundgesetzes allen Staatsangehörigen garantiert. Er verbietet der öffentlichen Gewalt Privilegierungen und Diskriminierungen aus den in Art. 3 Abs. 3 genannten Gründen sowie immer dann, wenn es für Ungleichbehandlungen keinen sachlichen Grund gibt.
Artikel 3 des Deutschen Grundgesetzes bestimmt:
1. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
2. Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.
3. Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit
Welche Alternativen gibt es zum Zivilprozess, wenn Unternehmen miteinander in Streit liegen?
Wenn Unternehmen im Streit kommen koennen sie moeglicherweise den Konflikt durch einen Zivilprozess loesen. Doch oft waehlen sie eine andere Alternative als Loesung, weil Zivilprozesse meistens sehr lange dauern, mit hohen Kosten verbunden sind und ihrer Ausgang nicht immer sicher ist. Wenn die Unternehmen schon zum Ziviprozess gekommen sind koennen sie ihn durch einen Vergleich beenden. Der Vergleich ist eine Art Kompomiss, weil die beiden Parteien die im Konflikt sind zu einer Vereinbarung kommen. Ein Vergleich kann man auch vor dem Prozess schliessen was auch die billigere Alternative ist. Dann muessen die Unternehmen ihren Streit vor einem Mediator in einem amtlich anerkanntes Schiedsgericht zu bringen um ihre Konflikte zu loesen und zu einer Resolution zu kommen. Die Vereinbarungen des Vertrags sind rechtskraeftig und tragen die selben Verpflichtungen wie ein Gerichtsurteil. Dabei koennen die Vereinbarungen des Vergleichs nicht nur den Streit beilegen, sondern auch Punkte mit regeln, z.B. Gegenleistungen vereinbaren. Die streitende Parteien koennen ihren Konflikt auch im Schiedsgericht schliessen. Das Schiedsgericht ist ein privates Gericht, das einen Schiedsspruch ausspricht. Der Schiedsspruch ist fuer die Parteien rechlich bindend. Das Schiedsverfahren ist normalerweise eine schnellere und billigere Alternative. Dazu kann es flexibler an die Wünsche der Parteien angepasst werden und ist nicht-oeffentlich. Eine andere Alternative zum Zivilprozess ist die Stundung. Die Stundung ist eine Vereinbarung zwischen Glaeubiger und Schuldner, wobei die Faelligkeit einer Forderung hinausgeschoben wird. Grundsaetzlich genuegt fuer eine Stundung eine muendliche Vereinbarung zwischen Glaeubiger und Schuldner aber eine schriftliche ist immer besser aus Nachweisgruenden. Die Stundung kann bei Vertragsschluss vereinbart werden oder spaeter bei Vertragsaenderung. Dabei muss eine Frist fuer die Stundung festgellegt werden. Eine Stundung kann zum Beispiel noetig sein wenn der Schuldner zur Zeit der Zahlugnsfrist seine Schuld wegen Finanzschwierigkeiten nicht zahlen kann aber eine glaubwuerdige Zusage gibt, dass er spaeter die Schuld zahlen wird. Die Alternative der Stundung ist nicht so schlecht fuer den Glaeubigern, weil er zumindest seine Forderung bekommt. Die naechste Alternative einen Streit zwischen Unternehmen zu loesen ist die Besservereinbarung. Die Besservereinbarung ist eigentlich eine Stundung mit reduzierten Ansprueche. Zum Beisspiel ensteht so eine Vereinbarung wenn der Schuldner verspricht regelmaessig Raten zu zahlen und darum wird er mit einer Reduzierung der Gesamtschuld belohnt. Diese Situation ist nicht die Beste fuer den Glaeubigern aber wieder wird am wenigstens teilweise bezahlt. Die letze Alternative ist die Zwangsvollstreckung. Zwangsvollstreckung entwickelt sich aus dem Zwangsvollstreckungsrecht. Es ist das staatliche Verfahren, mit dem man Ansprüche gegen den Schuldner durchsetzen kann, nachdem alle anderen Möglichkeiten, den Streit zu schlichten, erfolglos waren. Damit eine Zwangsvollstreckung eingeleitet werden kann, müssen unterschiedliche Bedingungen erfüllt werden. Z.B. muss ein Erkenntnisverfahren stattfinden, um festzustellen, ob der vom Gläubiger behauptete Anspruch auch tatsächlich besteht. Auch muss ein Vollstreckungstitel dem Schuldner vor Beginn der Vollstreckung zugestellt werden. Bei der Zwangsvollstreckung kann man vier verschiedene Ansprüche erheben. Da ist ein Anspruch auf eine Geldsumm, wobei der Schuldner zur Zahlung einer Geldsumme verurteilt wird. Es gibt auch ein Anspruch auf Herausgabe einer Sache. Dann ist der Schuldner verpflichtet, eine Sache herauszugeben.Bei dem Anspruch auf bestimmte Handlungen des Schuldners ist der Schuldner verpflichtet, eine bestimmte Handlung vorzunehmen. Der letze Anspruch ist auf Unterlassung, wenn der Schuldner verpflichtet ist, eine bestimmte Handlung zu unterlassen. Das sind die Alternativen zum Zivilprozess. Welche die beste ist haengt von den persoenlichen Eingenschaften der Streitparteien.
Wie functioniert ein Insolvenzverfahren?
Ziel des Insolvenzverfahrens ist die bestmögliche und gleichmäßige Befriedigung der Gläubiger.
Die Durchführung eines Insolvenzverfahrens setzt immer einen Antrag voraus. Sobald ein solcher Antrag beim zuständigen Insolvenzgericht eingeht und Insolvenzgründe zunächst glaubhaft gemacht wurden, ordnet der zuständige Insolvenzrichter in der Regel ein vorläufiges Insolvenzverfahren an und setzt hier bereits einen vorläufigen Insolvenzverwalter ein. Der vorläufige Insolvenzverwalter hat zunächst die wirtschaftliche und rechtliche Situation des Unternehmens zu prüfen und darauf zu achten, dass ein Betrieb weiterläuft, soweit dies wirtschaftlich möglich ist und den Gläubigerinteressen entspricht.
Bereits in der vorläufigen Insolvenz werden oftmals die Weichen für die Zukunft des Unternehmens gestellt. Beispielsweise die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Insolvenzausfallgeld gibt dem Unternehmen und dem Insolvenzverwalter die Gelegenheit, den Betrieb ohne Personalkosten für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten fortzuführen.
Der vorläufige Insolvenzverwalter hat nach Beendigung seiner Prüfungen ein Gutachten einzureichen, in dem er sich neben der rechtlichen und wirtschaftlichen Situation des Unternehmens insbesondere auch zu der Frage einer Betriebsfortführung und Sanierung äußern muss.
Damit dann ein Insolvenzverfahren eröffnet und tatsächlich durchgeführt werden kann, müssen ausreichende liquide Mittel vorhanden sein, damit die Kosten des Verfahrens gedeckt werden. Sollten dies nicht vorhanden sein und sich in der vorläufigen Insolvenz auch nicht erwirtschaften lassen, müsste ein Insolvenzverfahren mangels Masse eingestellt werden.
Mit der Insolvenzeröffnung legt das Gericht einen Berichtstermin (1. Gläubigerversammlung) sowie einen Prüfungstermin fest.
Im Prüfungstermin werden vom Insolvenzverwalter die Forderungen der Gläubiger geprüft. Diesbezüglich erhalten die zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung bekannten Gläubiger vom Gericht oder vom Insolvenzverwalter neben der Ausfertigung des Eröffnungsbeschlusses auch ein Anmeldeformular, welches fristgerecht beim Insolvenzverwalter mit den dazugehörigen Nachweisen (Rechnungen, Verträge etc.) eingereicht werden sollte, um an der Prüfung teilzunehmen.
Die Durchführung dieser Termine ist nicht öffentlich; das bedeutet, dass nur Gläubiger, selbstverständlich auch der Unternehmer, der ab der Antragsphase bereits Schuldner genannt wird, der Insolvenzverwalter, ein Betriebsrat (soweit vorhanden) sowie Rechtspfleger und Richter an dem Termin teilnehmen dürfen.
Hingegen wird die Tatsache der Insolvenz als solche öffentlich publik gemacht, regelmäßig in der lokalen Presse, darüber hinaus im Bundesanzeiger, und bekanntlich gibt es zahlreiche Internetadressen.
Nach der Gläubigerversammlung hat der Insolvenzverwalter nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gläubiger die weiteren Geschicke des Unternehmens zu leiten. Dies kann in einer Sanierung, einer sogenannten übertragenden Sanierung (Verkauf der wesentlichen Unternehmenswerte) oder auch einer Zerschlagung und Verwertung des Unternehmens münden.
Alternativ gibt ein Insolvenzplanverfahren zahlreiche Möglichkeiten, auf die Geschicke des Unternehmens und die weitere Entwicklung einzuwirken.
Wenn der Insolvenzverwalter das Unternehmen saniert, übertragen oder möglicherweise liquidiert hat und alle angemeldeten Forderungen der Gläubiger abschließend geprüft wurden, wird er dies dem Gericht mitteilen und die Beendigung des Verfahrens anregen. Der Insolvenzverwalter hat nach den gesetzlichen Vorgaben der InsO zunächst die Kosten des Verfahrens zu bestreiten und den darüber hinausgehenden Erlös prozentual an die Gläubiger zu verteilen. die Insolvenzquoten eines normalen Insolvenzverfahrens sind recht gering, durchschnittlich zwischen drei und fünf Prozent.
Sobald der Insolvenzverwalter Schlussrechnung und Schlussverzeichnis eingereicht hat, die bei Gericht von jedem Gläubiger eingesehen werden können, wird das Verfahren nach Abhaltung eines Schlusstermins aufgehoben und ist beendet. Die Gläubiger erhalten endlich ihre Quote.
Die durchschnittliche Dauer mittlerer und größerer Unternehmensinsolvenzen beträgt vier bis acht Jahre.

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Eth125 Appendix E

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The Nuremberg Laws

...The Nuremberg Laws: A Giant Step Backward Josh Portnoy The West and the World Period 7 5/10/13 In 1935, Adolf Hitler and the Nazi Party’s anti-Semitic ideas were gaining strength in many parts of Germany. Many restaurants and department stores displayed signs that forbade Jews from entering, and some areas of Germany banned Jews from using public transportation or public parks. Thousands of Jewish teachers and civil servants had been laid off, national boycotts enforced by paramilitary forces regularly barred Germans from buying from Jewish businesses, and citizens were discouraged from visiting Jewish doctors and lawyers. These actions were intended to cause a mass emigration of Jews from Germany. During the annual Nazi Party Rally held in Nuremberg in September 1935, Adolf Hitler passed two new laws, the Reich Citizenship Law and the Law for the Protection of German Blood and Honor. These laws—to be know as the “Nuremberg Laws”-- deprived Jews of German citizenship and many civil rights. Unresolved in the initial Nuremberg Laws were the actual definition of Jews. The first of thirteen supplementary decrees, all designating the biological composition of Jewish blood, was published on November 14, l935, and defined Jews in terms of their lineage. These laws enforced a new morality on Germans that made it acceptable to ostracize, discriminate, and expel Jews from society. According to Hitler, the...

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Telling the History of the Holocaust

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War Crime Analysis

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Culture Impact on German Negotiation Style

...Culture Impact on German Negotiation Style Chen Shuqi SEIB Abstract As the increasing frequency of international trades, international negotiation skills draw a lot of attention. Regarded as a major barrier for cross-cultural communication, understanding culture difference is of signification . This essay will firstly introduce the study history and relevant definitions of international negotiation and how culture factors impact on negotiation style. Considering the gradual closed trade relationship between Germany and China and the commonly acknowledged differences of national cultures between them, this essay would firstly analyzes images of Germans for the general Chinese in a book, Die Langnasen . Further, it clarifies German negotiation style basing on analysis from Hofstede's cultural dimensions theory. We find out that some of German business behaviors from the theory don’t fit with our general impression as the book concludes. After discussion about the deficiency of the theory or possible stereotype of the book, we try to present a modification of the prevalent impression about German negotiation style, and give some suggestion about how to carry out a better international business negotiation with Germans. It may be possible to provide us a better understanding in successful negotiation process with Germans. Key words: International negotiation, German culture, German negotiation style 德国文化对其谈判风格的影响 陈舒祺 国际商务英语学院 2011级国际商务管理 摘 要: 随着跨国贸易的频率迅速增长,国际商务谈判技巧尤为重要。...

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What Is The Cause Of The Holocaust?

...The Holocaust, also referred to as the “Shoah”; was a genocide in which about six million Jews were killed because of Adolf Hitler. Some historians use a definition of the Holocaust that includes the additional five million non-Jewish victims of Nazi murders, bringing the total to around eleven million. Killings took place throughout Nazi Germany and places Nazi-German took. From 1941 to 1945, Jews were murdered in a genocide. Every arm of Germany's authority was involved in the carrying out of the genocide. Other victims of Nazi crimes included Romanis, communists, homosexuals, the mentally and physically ill. In total, around 11 million people were killed, including about one million Jewish children. Of the nine million Jews who lived in Europe before the Holocaust, about 6 million were killed. A network of about 42 thousand facilities in Germany and German-occupied territories were used to control, and kill Jews and...

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Julius Lester Toward The Final Problem Summary

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To What Extent Was Germany a Parliamentary Democracy in the Years 1900-14?

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